Verträge
Ein Geschäft zwischen zwei oder mehr Geschäftspartnern.
- Abschließung: übereinstimmende Willenserklärung
Rechte und Pflichten
| Recht | Pflicht | |
|---|---|---|
| Anbieter | Gegenleistung bekommen | Leistung erbringen |
| Nachfrager | Leistung bekommen | Gegenleistung erbringen |
Formen der Willenserklärung
- Mündlich
- Schriftlich
- Elektronisch
- Schlüssig
Geschäftsfähigkeit
- 0 - 7: nicht geschäftsfähig (Kleinigkeiten wie Eis)
- 7 - 14: Unmündige Minderjährige (Geschenke ohne Verpflichtungen annehmen)
- 14 - 18: Mündige Minderjährige (Solange es nicht über ihren Verdienst geht)
- >18: Volljährige (Alle Verträge)
Rechtliche Bedingungen
- übereinstimmende Willenserklärung
- Geschäftsfähigkeit
- Freiwilligkeit (freiwillig, keinen Zwang)
- Möglichkeit
- Erlaubtheit
Gesetze
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ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch): Alle Verträge!
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KSchG (Konsumentenschutzgesetz): zwischen Unternehmen und Privatpersonen
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UGB (Unternehmensgesetzbuch): zwischen Unternehmen
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ECG (E-Commerce-Gesetz): Verträge im Internet
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FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäfte Gesetz): zwischen Unternehmen und Privatpersonen, außerhab des Geschäftsraum
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VGG (Verbrauchergewehrleistungsgesetz): Pflicht auf digitale Leistungen von Unternehmen
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Auswärtsgeschäfte (FAGG)
- außerhalb des Geschäftsgebäude
- Ausflugsfahrt
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Fernabsatzverträge (ECG, FAGG)
- durch Fernkommunikationsmittel
- durch Fernkommunikationsmittel
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Rücktrittsrecht
- Muster eines Widerrufformulars muss zur Verfügung gestellt werden
- Möglichkeit, Bedingung, Rücktrittsfrist müssen gegeben sein
| Wann | Rücktrittszeit |
|---|---|
| Vor Vertragsabschluss | 14 Kalendertage ab Übernahme |
| Nach Vertragsabschluss | 14 Kalendertage nach Erhalt der Information |
| Nie | 14 Kalendertage + 1 Jahr ab Übernahme |